Bundesländer
Navigation:
am 15. Juli

Schwarz: Das Fit-for-55 Programm der EU ist große Chance für Europas und Österreichs Wirtschaft und Industrie

Jakob C. Schwarz -

„Ich begrüße die geplante Einführung einer CO2-Bepreisung für fossile Treib- und Brennstoffe auf Europäischer Ebene, um Kostenwahrheit bei der Umweltverschmutzung herzustellen“, sagt Jakob Schwarz, Sprecher der Grünen für Budget und Steuern und weiter: „Leider wird die Umsetzung noch einige Jahre brauchen und beim Klimaschutz zählt jedes Jahr. Deshalb werden wir in Österreich noch im ersten Quartal 2022 eine CO2-Bepreisung einführen.“

Jakob Schwarz schließt sich der Einschätzung von Gabriel Felbermayr im heutigen Ö1-Journal an, dass dieses umfassende Programm alternativlos ist, damit die Dekarbonisierung der EU in den nächsten 30 Jahren realisiert werden kann. Der Kritik an den Begleitmaßnahmen im Paket neben der CO2-Bepreisung, die der Ökonom geäußert hat, kann sich Schwarz nicht anschließen: „Eine CO2-Bepreisung alleine kann nicht alle Probleme lösen. Ich begrüße die klare Aussage der Kommission, dass bis 2035 nur mehr CO2-neutrale Autos unterwegs sein dürfen. Das gibt Planungssicherheit. Viele Autohersteller haben dies ohnehin bereits geplant. Alle anderen wissen nun, dass sie nachziehen müssen.“

Auch die Befürchtungen des Ökonomen, dass Europa an Wettbewerbsfähigkeit einbüßen wird, teilt Schwarz nicht. „Die Dekarbonisierung ist eine riesige Herausforderung. Da wir bisher nichts unternommen haben, müssen wir jetzt umso mehr machen. Dass diese Umstellung eine große ist, streitet niemand ab. Allerdings ist es eine gewaltige Chance für Europa und Österreich. Die notwendige Entwicklung neuer Technologien wird Europas Wirtschaft in der Welt stärken. Die Bundesregierung hat etwa der Voest bereits ihre Unterstützung bei der Entwicklung von CO2-neutralem Stahl zugesichert. Auch die Entwicklung der Kreislaufwirtschaft wird unterstützt. Der CO2-Grenzausgleich ist daher ein wichtiges Instrument, um die heimische Industrie in dieser Übergangsphase vor unfairen und klimaschädlichen Wettbewerb zu schützen.“