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am 16. Juni

Stögmüller begrüßt Rechnungshof-Prüfungen zu Corona

David Stögmüller - Wichtig, die Vorgänge zu prüfen, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen

"Dass sich der Rechnungshof nun die Vorgänge rund um die Pandemie anschaut, ist nur zu begrüßen. Der Rechnungshof ist jene Institution, die für den Nationalrat die Steuergeldverwendung prüft - er hat auch in der Vergangenheit bewiesen, dass er ein Garant für die objektive Beurteilung der Vor- und Nachteile beim Einsatz von Steuergeld ist. Es wird wichtig sein, auch die Punkte aufzuzeigen, wo es Verbesserungspotential gibt“, kommentiert David Stögmüller, Rechnungshofsprecher der Grünen, die heute vom Rechnungshof angekündigten und bereits laufenden Prüfungen.  

„Die Covid-19-Pandemie war und ist eine einzigartige Krisensituation, die uns alle vor viele große und neue Herausforderungen gestellt hat. Da musste sehr plötzlich von heute auf morgen Schutzausrüstung beschafft, Assistenzeinsätze geplant oder mit finanziellen Hilfen bei wirtschaftlichen Ausfällen durch Lockdown-Maßnahmen reagiert werden. Dass in so einem Prozess vielleicht nicht alles hundertprozentig so geklappt hat, wie es sonst der Fall gewesen wäre, ist klar. Jetzt die Vorgänge zu prüfen, um daraus Lehren für die Zukunft zu ziehen, ist ein wichtiger Schritt. Nun liegt es an uns, den Rechnungshof seine Arbeit machen zu lassen und dann auch offen für die Empfehlungen des Rechnungshofs zu sein“, unterstreicht Stögmüller.